Maßnahmen zur Vereinfachung für CML (China Manufacturer License) ab März und Juni 2019

Am 18.02.2019 machte die chinesische Marktaufsichtsbehörde SAMR (State Administration for Market Regulation of the Peoples Republic of China) weitere Maßnahmen und Bestimmungen im Bereich für Spezial- und Druckgeräte bekannt. Es wird eine Vereinfachung angestrebt, ähnlich wie sie bereits für die Zertifizierung CCC (China Compulsory Certification) im Jahr 2018 angestoßen wurde.

Betroffen davon sind Inhaber der chinesischen Herstellerlizenz (China Manufacturer License, kurz CML) der Behörde SELO (China Special Equipment Licensing Office). Darunter fallen u.a. Druckgeräte (Behälter, Rohre), Boiler, Ventile, Berstscheiben, Lastenkräne, Aufzüge, Seilbahnen, Spezialfahrzeuge, Vergnügungsanlagen.

Eine Übersicht über die Veränderungen können wir auf Basis der aktuellen offiziellen Informationen wie folgt zusammenfassen:

1) Optimierungsmaßnahmen zum Zugangs der administrativen Lizenz für Spezialgeräte

• Verkürzung der Genehmigungsdauer (sofern der Antrag korrekt und vollständig eingereicht wurde) und Vereinfachung der Antragsunterlagen.
• Für die Lizenzverlängerung soll dem Hersteller eine Selbstdeklaration ermöglicht werden.
• Vereinfachung des Zertifikat-Erneuerungsprozederes für Lizenzinhaber.
• Behördengebühren für die Antragsstellung sollen vom chinesischen Staat subventioniert werden.
• Weitere Digitalisierung des Antragsverfahrens.

2) Intensivierung der Überwachungsmaßnahmen

• Häufigere Inspektion von Herstellen nachdem sie die Lizenz erhielten, aufgrund bei Werksinspektionen festgestellten oder an die Behörde gemeldete Qualitätsmängeln. U.a. auch unangekündigt.
• Striktere Überwachung und Inspektion von relevanten sicherheitstechnischen Spezifikationen während der Typprüfung und des Werksinspektion.
• Für Hersteller die eine Lizenz durch eine Selbstdeklaration erlangten, wird die Lizenz von der Behörde entzogen, wenn in den Antragsunterlagen unwahre Inhalte festgestellt werden.
• Veröffentlichung von Informationen im Internet zum Linzeninhaber über Unfälle die auf Qualitätsproblemen zurückzuführen sind, wie auch bei Feststellung von unwahren Angaben. Für chinesische Firmen wird dies auch eine Auswirkung auf ihre Punkt im „Social Credit System“ der V.R. China haben.

Die Selbstdeklaration für die Lizenzverlängerung wird am 01.06.2019 in Kraft treten.

Andere Regelungen sollen ab dem 01.03.2019 umgesetzt werden.

Viele Details zur konkreten Umsetzung wurden von der Behörde SAMR noch nicht veröffentlicht und beeinträchtigen die Handlungsfähigkeit der zuständige Behörde SELO.

Auch ist bis dato nicht bekannt, ob alle der oben genanten Punkte auch für ausländische Lizenzinhaber oder Antragsteller ab dem Inkrafttreten gelten wird.

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